Reisetagebuch Rio+20

The future we don’t want!

Ute Koczy bei Rio+20Wie sinnvoll sind solche großen, internationalen Konferenzen? Diese Frage stellt sich mir nach dieser Rio-Konferenz verschärft, nachdem es dort kaum Fortschritte gegeben hat. Auch vor dem Hintergrund, dass es die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nicht für notwendig erachtet hat, persönlich zu kommen. Wo also bleiben die Vorreiter für den Erhalt unseres Planetens? Im Rahmen eines Reisetagesbuchs will ich auf die damit verbundenen Fragen eingehen. Aus meiner Sicht ist das in Rio vereinbarte Schneckentempo eine Drohung….

Vorab:

Ich war Teilnehmerin einer achtköpfigen parlamentarischen Delegation, die sich zusammensetzte aus Mitgliedern der Parlamentarische Beirats für Nachhaltigkeit und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Unter Leitung von Michael Kauch (FDP) waren dies Stefan Bilger (CDU), Christian Ruck (CSU), Matthias Miersch (SPD), Sascha Raabe (SPD), Heike Hänsel (Linke) und Valerie Wilms (Grüne). Teile dieser Delegation waren, zusammen mit Umweltminister Peter Altmaier, schon am Samstag angereist.

20 Jahre nach der wegweisenden Riokonferenz zu Umwelt und Entwicklung von 1992, auf der der Begriff Nachhaltigkeit weltweit seine inflationäre Karriere begann, sollte dieser Erdgipfel weitere Weichen stellen. Brasilien hatte die Federführung bei den Verhandlungen über das zentrale Abschlussdokument, das unter der Überschrift „The Future We Want“ zirkulierte.

Dienstag, 19. Juni 2012

Schreck in der frühen Morgenstunde. Am Flugschalter in Hannover wird uns gegen 6 Uhr mitgeteilt: Streik des Sicherheitspersonals. Doch weil es früh ist, kommen wir um verzögernde Auswirkungen drum herum und rechtzeitig los. Schließlich muss ich doch das Flugzeug in Frankfurt erreichen. In der Maschine sitzen weitere Mitglieder der parlamentarischen Delegation, außerdem Entwicklungsminister Dirk Niebel und Staatssekretär Beerfeltz und zahlreiche MitarbeiterInnen. Wir aus Deutschland sind nicht die einzigen, die mit diesem Flieger zur Konferenz wollen. Neben uns sind z.B. zahlreiche DänInnen aktiv, mit Riesenpapierbergen und Laptops die aktuellen Entwicklungen zu diskutieren.

Meine Erwartungen an die Konferenz Rio+20 sind niedrig. Ich engagiere mich ja nach dem Motto: „Du hast keine Chance – aber nutze sie“. Vor 20 Jahren war ich zuversichtlich, dass sich die westlichen Länder darauf besinnen würden, die natürlichen Grenzen der Welt zu respektieren. Ich hoffte, dass der Schwung der Rio-Konferenz Umwelt und Entwicklung von 1992 ausreichen würde, um globale Gerechtigkeit herzustellen oder den Verlust der Artenvielfalt zu bekämpfen. Doch die internationale Gemeinschaft hat wenig erreicht – 2011 wurden weltweit so viele Treibhausgase wie noch nie ausgestoßen, der Rückgang der Artenvielfalt setzt sich dramatisch fort, über eine Milliarde Menschen hungern. Die Bilanz ist also mehr als ernüchternd.

In Deutschland wie auch in anderen Ländern setze ich mich für den Schutz von Wäldern durch Nationalparks und mehr erneuerbare Energien ein. Mit diesem Fokus reise ich nach Rio de Janeiro, der Stadt, in der die zentrale Auseinandersetzung um die künftige Ausrichtung von Nachhaltigkeit und „Green Economy“ stattfindet. Als Entwicklungspolitikerin ist es mir wichtig, dass die Idee einer „Grünen Wirtschaft im Kontext von nachhaltiger Entwicklung und Armutsbekämpfung“, so der Vorschlag im Text zum Abschlussdokument, real umgesetzt wird. Nur ein grüner Farbanstrich rettet unser marodes System auch nicht. Was wir dringend brauchen, sind substantielle Schritte, die die Plünderung des Planeten stoppen und die Umverteilung von unten nach oben rückgängig machen. Die Frage, ob das Thema Geschlechtergerechtigkeit auch in den Nachhaltigkeitszielen verankert wird, wird aus meiner Sicht ein Prüfstein.

Während des Fluges lese ich mich tiefer in die Materialien ein. Außerdem bereite ich mich auf meine Rolle als eine der Gastrednerinnen zur Initiative Yasuní vor. Auf Einladung Ecuadors wird am Mittwoch unter Leitung von Präsident Rafael Correa ein sogenanntes Side Event mit sehr prominenten Gästen stattfinden. Mal sehen, ob das klappt.

Pünktliche Ankunft in Rio nach über 12 Stunden Flug. Durchchecken und Kofferausgabe klappt für alle in kürzester Zeit. Dann Fahrt ins Hotel. Während der Busfahrt sickert durch, dass die Konferenz schon zu einem Ergebnis gekommen sei. Sprich, es gibt einen Text, auf den man sich verständigen konnte.

Ich mache mich gleich nach der Ankunft im Hotel per Taxi auf in den Stadtteil Sankt Teresa. Dorthin haben Heinrich-Böll-Stiftung, eed und misereor eingeladen. Der Fahrer quer durch die Stadt den steilen Berg hoch bis in ein scheinbar menschenleeres Stadtviertel. Im Restaurant aber tobt der Bär. Das Haus steht hoch am Hang und vom Balkon kann man wunderschön auf die Lichter der Stadt blicken. Aber niemand in dem Getöse steht der Sinn danach. Und ziemlich schnell erfahre ich den Grund – das Abschlussdokument steht! Und zwar ohne ein zufriedenstellendes Ergebnis. Der Gesamtprozess sei jetzt im „sudden death“ – also ein plötzlicher Tod für all die Verhandlungen, die eigentlich noch für die letzten drei Tage erwartet worden waren. Man steht unter Schock – das hat es noch nie gegeben. Es gibt nichts mehr zu verhandeln. Und dabei beginnt die offizielle Konferenz mit den Regierungschefs erst. Wann das stimmt, dann ist Minister Niebel auf jeden Fall zu spät gekommen.

Mittwoch, 20. Juni 2012

Na sowas – es hieß doch, es schiene die Sonne – stattdessen niedrige Wolkendecke und schlechte Sicht auf den Strand.

7.30 Uhr Briefing mit Minister Altmaier und Niebel im Generalkonsulat.

Altmaier BriefingDie Stimmung der TeilnehmerInnen, darunter auch zahlreiche NGOs, ist verhagelt. Denn tatsächlich, mit solch einem Abschlussdokument gibt es zum einen nichts mehr zu tun. Zum andern breitet sich das Entsetzen aus, wie wenig erreicht worden ist. Aber was erklären uns die Minister? Umweltminister Altmaier erzählt über eine lange Nacht, denn natürlich muss so ein Abschlussdokument überzeugend sein. Brasilien als Verhandlungsführer wollte unbedingt den Minimalkonsens erreichen und damit ein Ergebnis sehen. Die USA tat alles, damit nichts „Schlimmes“ im Präsidentschaftswahlkampf drin steht und schon gar keine Überschriften, die EU trat zu schwach auf und die G77 wollten nicht auseinanderfallen in ihren Positionen. Die afrikanischen Staaten drangen mit ihren Wünschen zu UNEP ebenfalls nicht durch. Zwar stehen zur Aufwertung UNEP Absichtserklärungen drin, aber viel Schlagkraft kann sie nicht entwickeln.

Green Economy – hier habe man sich auf den Begriff verständigt, beim Stichwort Ozeane hätte man zu wenig Verbündete gehabt. Nun, also an Deutschland wird die Konferenz nicht scheitern – auch die Konferenz sei nicht völlig gescheitert. Minister Niebel fasst das Ergebnis mit den Worten zusammen, das Glas sei halb voll. Erkennt Fortschritte bei den SDG – also den Sustainable Development Goals- im Nachgang zu den Millenniumsentwicklungszielen. Der für das BMZ wichtige Nexus Wasser, Energie und Ernährungssicherheit sei inhaltlich drin, wenn auch nicht explizit genannt. Es wurden individuelle Maßstäbe gesetzt, so dass der Einigungsprozess nur auf niedrigem Niveau funktionierte. Die Rückfragen aus dem Publikum sind sehr kritisch. Ich merke an, dass ich mich wie im falschen Film fühle. Angesichts der Probleme des Planeten kann ein solches Ergebnis doch nicht zufrieden stellen. Die Welt hat mehr erwartet, die Regierungen sind nicht in der Lage, angemessene Lösungen zu finden. Das müsse doch deutlich gesagt werden. Es braucht wohl andere Herangehensweisen – z.B. soziale Bewegungen, Vorreitern?

Minister Altmaier verweist zum Schluss des Briefings noch darauf hin, dass noch zwei Tage Zeit blieben, um für klarere Verhältnisse bei Erneuerbaren Energien, Klimaschutz und vielleicht noch Ozeane zu sorgen.

Danach geht es im Kleinbus für unsere jetzt komplette parlamentarische Delegation hinaus zum entlegenen offiziellen Tagungsort – dem Rio Centro. Das dauert über zwei Stunden. 10 000 Menschen sollen akreditiert sein. Solche Massen wollen bewegt werden. Aber das Gelände auf der einst auch die RioKonferenz 1992 stattgefunden hat, ist riesig. Deshalb müssen meistens weite Wege zurückgelegt werden. Das frisst natürlich auch Zeit und bedarf einiges an Koordination zwischen den Terminen.

Termin im Delegationsbüro Bangladesch

Abgeordneter Saber Hossain Chowdhury, Prof. Qazi Kholiququzzaman Ahmad (Dhaka School of Economics), Dr. Atiur Rahman (Bangladesh Bank) empfangen unsere Delegation unter Leitung von Michael Kauch. Prof. Qazi zeigt sich überhaupt nicht zufrieden mit den Ergebnissen. Denn es seien keine Regeln für die Umsetzung vereinbart. Das sei der schwächste Part. Gebraucht werden dringend konkrete Vereinbarungen. Auch die Vereinbarungen zu „Green Economy“ seien sehr unklar. Besonders unglücklich sei er über die Vereinbarungen zum Thema Wasser. Außerdem sei doch der Mensch, der im Zentrum stehen sollte, nicht im integrierten Ansatz benannt. In manchen Bereichen sei man sogar zurückgefallen. Dr. Rahman berichtet von seiner Arbeit. Mich beeindruckt, dass seine Bankaufsicht dafür sorgt, dass die Banken keine Kredite mehr vergeben, die schädlich für die Umwelt sind. Banken sollen etwas Positives machen und deshalb nur solche Kredite weiterführen.

Zum Schluss wird uns noch mit auf den Weg gegeben, dass Deutschland die entwicklungspolitische Zusammenarbeit fortsetzen solle.

Side-Event Yasuní-ITT:

Vandana Shiva ITT Side EventDie Veranstaltung wird groß angekündigt. Der Raum platzt aus allen Nähten. Über 400 Personen sind gekommen, um unter der Moderation von Yvonne Baki die Stellungnahmen des Präsidenten Rafael Correa (der seine 5 min auf über 40 ausdehnt), Dr. Helen Clark (UNDP), Dr. Michelle Bachelet, (UN-WOMEN), Ute Koczy (MP;-)), Dr. Ugyen Tshewand (Government Bhutan), Dr. Vandana Shiva (famous activist und Gründerin von Navdanya), Michael Tobias (activist) zu hören. In meiner Rede unterstreiche ich „ Ecuadors proposal gives more hope and direction to this conference than most of the papers which are circulating” (der Vorschlag Ecuadors (das Öl im Boden zu lassen) gibt mehr Hoffnung und Richtung für diese Konferenz als die meisten Papiere, die hier zirkulieren). Diese Aussage wird mit Beifall aufgenommen. Mein Part besteht darin, die Rolle Deutschlands dazustellen und in der gebotenen Kürze verweise ich darauf, dass es immerhin 34,5 Mio. Euro sind, die Deutschland zum Schutz des Yasuní-Nationalparks bilateral vergibt. Selbst wenn Deutschland nicht in den multilateralen UNDP Trustfond einzahlt, so sei dies doch ein wichtiger Schritt. Mir wird später mehrfach bestätigt, dass diese Unterstützung durch Deutschland für Yasuní sehr positiv gesehen wird. Zum Ende der Veranstaltung unterzeichnet Jean-Marc Nollet, Vizepräsident der Wallonie, einen Beitrag von 1,2 Mio. Euro für den Trust-Fonds bei UNDP. Also, es geht doch!

Anschließend findet noch ein Treffen mit Yvonne Baki statt, der Beauftragen für die Yasuní-ITT-Initative, an der auch meine KollegInnen aus dem Bundestag, Sascha Raabe und Heike Hänsel, teilnehmen.

The Way forward to a sustainable Future

Spannend wird es um 17 Uhr. Umweltminister Peter Altmaier und Entwicklungsminister Dirk Niebel sprechen auf der Veranstaltung: „Der Weg hin zu einer nachhaltigen Zukunft“. Der Raum ist überfüllt, viel zu klein für das Interesse und uns geht fast die Luft aus…aber ich staune. Minister Altmaier spricht engagiert und fast schon mitreißend über die Aufgaben, die sich Deutschland für die Energiewende stellen. Da fällt der Vortrag von Minister Niebel doch deutlich ab, obwohl auch er viel Richtiges sagt. Aber keiner von beiden nimmt Stellung zu den verpassten Chancen der Abschlusserklärung von Rio. Ich finde das erschreckend.

Danach organisieren wir die Rückfahrt… auch das ein etwas langwieriger Prozess, bis wir endlich gegen 21.30 Uhr wieder im Hotel sind. Zeit genug, um noch ein Bier am Strand zu trinken.

Donnerstag, 21. Juni 2012

Schade – erneut trübes Wetter über dem Strand von Copacabana. Die Wolken hängen tief, es nieselt.

6.45: Abfahrt vom Hotel zum Arbeitsfrühstück mit Entwicklungsminister Niebel. Wir müssen nicht weit fahren. Minister Niebel erläutert beim Frühstück differenzierter als am Vortag, warum er das Glas halb voll sieht. Eigentlich kann er überhaupt nicht zufrieden ist, dass er bei Ankunft in Rio vor vollendete Tatsachen gestellt wurde. Aber trotzdem redet er das Dokument schön. Ich widerspreche vehement. Das Glas ist leer, vielleicht mit ein wenig Bodensatz. Das ist doch eine Katastrophe angesichts der Probleme der Welt. Jetzt einfach so weiterzumachen, ist der falsche Weg. Das Versagen der Regierungen angesichts der Krisen ist unentschuldbar. Die Kritik der Opposition wird freundlich entgegengenommen….

Ich frage mich, warum Minister Niebel sich nicht engagiert mit der afrikanischen Union zusammengesetzt hat, um doch noch z.B. die Schlagkraft von UNEP verbessert im Papier aufzugreifen. Das lag nämlich in der Luft und Deutschland hätte hier mehr Engagement zeigen können. Da erinnere mich doch an Auftritte der Exministerin Wieczorek-Zeul, die sich eine solche vorgefertigte Erklärung nicht hätte bieten lassen, sondern alle Hebel in Bewegung gesetzt hätte, um doch noch was zu reißen. Ganz zu war die Tür an bestimmten Punkten nämlich nicht – aber leider war für Minister Niebel von Anfang an, das Glas halb voll…

Diesmal geht es flott hin zum Rio Centro. Trotzdem schaffen wir es erst 15 min vor angesetztem Termin in der brasilianischen Lounge anzukommen.

Deutsche Delegation mit Rodrigo RollembergDort treffen wir auf Senator Rodrigo Rollemberg. Er ist der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt. Das werden anderthalb Stunden intensive Debatte, zu der mehr und mehr auch seiner MitarbeiterInnen hinzu kommen, um dem Gespräch zu folgen. Es ist ein relevanter Austausch zum Ausstieg Deutschland aus der Atomenergie, dem Potential Brasiliens zur Nutzung der Sonnenenergie, der Installation von EE in Deutschland, dem Emissionshandel, den Ölfunden auf dem Meeresgrund, dem Waldgesetz, Sojaanbau u.a. Ich äußere mich zur Hermesbürgschaft Angra 3 und die Gründe warum wir das als Grüne ablehnen.

Ute auf der ArbeitsebenePause. Ich nutze sie, um mich auf den neuesten Stand zu bringen und Rücksprache mit meinem Büro zu nehmen. In der dafür eingerichteten Zone sitzen viele Menschen und bedienen ihre Computer während parallel aus dem Plenum die Reden der Staats- und Regierungschefs übertragen werden. Und es spricht z.B. Roaul Castro, der u.a. das Artensterben beklagt.

Treffen mit drei Mitgliedern einer Delegation des Umweltausschusses aus Botswana. Leider habe ich mir außer von Herrn John K.Toto die anderen Namen nicht aufschreiben können. Es ist die erste Gelegenheit einer botswanischen Delegation, auf so einer Konferenz teilzunehmen. Sie verweisen darauf, dass ihr Volk mehrheitlich Viehzüchter sind und daher die Frage der Viehzucht im Vordergrund steht. Verabredet werden Kontakte über die Möglichkeit, ob statt der Förderung der Riesenmenge von Kohle, über die Botswana verfügt, auch ein Einstieg in erneuerbare Energien möglich sei.

Abfahrt eines Teils der Delegation. Herr Kauch, Herr Bilger und Herr Ruck fliegen heute schon nach Deutschland zurück.

Diesmal nehmen wir übrigen uns die Zeit, endlich mal die Länderpavillons aufzusuchen. Wir, das sind jetzt Matthias Miersch, Sascha Raabe, Bernd Zimmermann (Sekretariat) und ich (Heike Hänsel ist in der Innenstadt), laufen die 20min hinüber zu den Länderpavillons. Es nieselt wieder. Wir suchen nach dem deutschen Pavillon – und sind nicht beeindruckt….Etwas lieblos und vom Konzept wenig überzeugend. Die benutzten Materialien, Industriespanplatten aus recyceltem Holz wird nicht anschaulich genug erklärt. Was möglich ist, machen uns die Italiener vor. Fast schon ein Riesenteil, das mit seinen Materialen, wie Weinkisten, Seilen und Bambus und der schönen Atmosphäre besticht.

Die Busfahrt zurück wird ein kleines Abenteuer in der Dämmerung. Aber es ist alles gut organisiert und wir kommen eben etwas später an.

Nachts: Es schüttet wie aus Kübeln, Blitze zucken – das Meer stürmt aufgeregt an den Strand.

Freitag, 22. Juni 2012

Grüne Japan 1Erneut ein regnerischer Morgen. Es ist deutlich weniger los – trotzdem sind immer noch Hunderte Menschen unterwegs um auf das Geländer zu kommen. Das ist eine kleine Überraschung – bei Ankunft erleben wir eine Protestaktion aus Japan gegen Atomkraft. Ich stelle mich vor und wir tauschen nicht nur die Visitenkarten aus.

Zwischendurch lausche ich noch der Rede von Hillary Clinton, die einen Großteil ihrer Rede den Frauenrechten widmet. Das also verhindert aber nicht, dass die USA ansonsten auf der Bremse standen und ein weitreichendes Dokument sabotierten. Es ist einfach nur zum K…..

Wie schön, es klappt doch noch – unser Treffen mit drei VertreterInnen der Jugendlichen aus 11 Ländern der Initiative von „Jugend denkt um.welt“. Diese von terre des hommes unterstützte Kampagne sorgt für Druck. Die Jugendlichen überreichen uns selbstgemalte Transparente.

Der Abschluss des Tages ist die Rede von Minister Altmaier, der deutlich politischer argumentiert, als die meisten seiner VorrednerInnen. Er warnt vor dem Kollaps, möchte den Schutz der Ozeane besser verankert wissen und stellt die Interessen der nächsten Generation vor. Er berichtet von der Mahnung der Jugendlichen, die ihm auf der Konferenz ein grünes Armband überreicht haben, damit er sich an die Versprechen erinnere, Verantwortung für den Planeten zu übernehmen und an die kommenden Generationen zu denken….

Damit geht es auf den Rückweg. Weil die Maschine so stark überbucht ist, müssen wir schauen, dass wir so schnell wie möglich zum Flughafen kommen. Ein letzter Blick fällt auf den Flamingo Park. Dort sehen wir die großen Zelte der NGOs und der Völker dieser Welt, die sich nicht damit zufrieden geben, was die Regierungen auf dieser Konferenz ausgehandelt haben.

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