Machtvolle ANTI-TTIP und CETA Demo in Berlin

Davon waren selbst die Veranstalter überrascht. Bis zu 250 000 Menschen demonstrierten am 10.Oktober gegen die Verhandlungen zu TTIP und CETA. Freihandelsabkommen, die demokratische Regeln untergraben, werden in ganz Europa von über 3,2 Mio. Menschen abgelehnt.
15 TTIP Demo in BerlinDie Unterschriftenaktion der selbstorganisierten Bürgerinitiative zeigt genauso wie diese Riesen-Demo, dass die Bürgerinnen und Bürger in Europa sich nicht mit den Beruhigungspillen von oben zufrieden geben. Sie hinterfragen kritisch, warum die EU-Kommission mit den USA verhandelt, ohne dass darüber jemals öffentlich diskutiert wurde. Sie nehmen nicht hin, dass die Verhandlungen geheim und intransparent stattfinden und sie stehen öffentlich dagegen ein, dass eine Paralleljustiz durch ausländische Investoren eingerichtet werden soll, die die Gesetzgebung auf allen Ebenen, also kommunal bis zur EU, untergraben kann.

Auch wird kritisiert, dass in Folge auch der Zugang von Entwicklungs- und Schwellenländer auf die globalen Märkte eingeschränkt werden könnte. Da ein Neustart der Verhandlungen nicht in Sicht ist und CETA nicht verhandelbar ist, bleibt nur ein: Stopp für beide Verfahren und keine Zustimmung für CETA.

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